Schweiz: BAV und SBB vereinbaren Finanzierungslösung zu Mehrkosten der Infrastruktur
2013 hat die SBB rund 129 Mio. CHF mehr in den Netzunterhalt investiert als geplant. Auch in den Jahren 2014 bis 2016 fallen ohne weitere Gegenmaßnahmen Mehrkosten von jährlich rund 150 Mio. CHF an.
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) und die SBB haben sich deshalb auf eine Finanzierungslösung geeinigt: 2014 und 2015 tragen die SBB die Mehrkosten durch Kosteneinsparungen und Gewinnreduktionen selber. Für das Jahr 2016 sieht das BAV ergänzend zu den Maßnahmen der SBB vor, Bundesrat und Parlament eine Erhöhung des Zahlungsrahmen für die laufende Leistungsvereinbarung (LV) zu unterbreiten und zwar im Umfang von maximal 100 bis 130 Mio. CHF, finanziert aus dem ab 2016 zur Verfügung stehenden Bahninfrastrukturfonds (BIF). Hinzu kommen der Verzicht oder die Verschiebung einzelner, kleinerer Ausbauvorhaben, wovon aber Ausbauprojekte im Rahmen der NEAT, der HGV-Anschlüsse, ZEB oder dem STEP-Ausbauschritt 2025 ausgeschlossen sind. (wkz/cm)
