Oldenburg: Stadt will rechtmäßige Bauarbeiten verhindern

Weichen und Gleisverbindungen; Quelle: Uwe Miethe/DB

30. April 2018

Die Stadt Oldenburg will gerichtlich verhindern, dass die Deutsche Bahn zwischen Oldenburg und Rastede Bauarbeiten durchführt.

Es geht um die Einrichtung eines Gleiswechselbetriebes mit entsprechenden Kabeltiefarbeiten und dem Setzen neuer Signale. Da es sich um „Instand- bzw. Unterhaltungsmaßnahmen“ handele, sei keine Genehmigung des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) notwendig. Diese Auffassung teilte die Behörde der Stadt ebenfalls mit. Trotzdem will die Stadt beim Verwaltungsgericht den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragen. Die Stadt und Anlieger der Strecke haben große Befürchtungen, die Bahnstrecke werde ausgebaut. Laut DB ist der Gleiswechselbetrieb notwendig, um 2019 den Oberbau erneuern zu können. (cm)