Mitte-Deutschland-Verbindung: Thüringer Regierung sieht MDV-Ausbau-Finanzierung im Zeitplan
Die Thüringer Landesregierung hat betont, dass die Finanzierung des geplanten zweigleisigen Ausbaus auf der „Mitte-Deutschland-Verbindung“ (MDV, Weimar – Gera – Gößnitz) im Zeitplan sei.
Damit reagiert sie auf eine offenbar von der grünen Landtagsfraktion verbreitete Meldung, die anderes behauptet. Laut thüringischem Infrastrukturministerium (TMIL) soll für die Finanzierung eine Bundesförderung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) in Anspruch genommen werden. Diese müsse die DB InfraGo als Maßnahmenträger beantragen. Die DB InfraGo bereite die Beantragung derzeit vor, was „umfangreiche Vorarbeiten“ erfordere. Unter anderem werde für eine GVFG-Förderung die Beauftragung (nicht der Abschluss) einer Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) benötigt. Im Normalfall beauftrage diese der Bund, im Falle der MDV übernimmt das TMIL die Ausschreibung. Diese solle in Kürze erfolgen, sodass Ende 2024 ein Planungsbüro mit der NKU beauftragt werden kann. Dieses brauche für die NKU die Daten aus dem Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahn-Bundesamt. Diese würden im Laufe von 2025 erwartet. Es liege „keinerlei Zeitverzug“ vor. (jgf)
