Griechenland: EU-Kommission droht mit Zahlungsstopp
Im Frühjahr 2020 hatte die Europäische Kommission die griechische Regierung gebeten, etwas zu unternehmen, um realistische Planungen im Bahnbereich vorzulegen, Bauvorhaben zügiger umzusetzen und auch für einen geordneten Betrieb auf den Eisenbahnstrecken zu sorgen.
Nach einem offenbar nicht zufriedenstellenden Zwischenbericht hat die Kommission jetzt das griechische Infrastrukturministerium aufgefordert, innerhalb eines Monats nachweislich wirksame Schritte auszuführen und aufzulisten, welche Vorhaben mit welcher Priorität durchgeführt werden. Andernfalls würden alle Mittelzuweisungen für Streckenausbauten gestoppt. Das betrifft vor allem Netzbetreiber OSE und die für den Netzausbau zuständige Tochtergesellschaft ErgOSE. Griechische Medien berichten unterschiedlich, ob vom möglichen Zahlungsstopp auch laufende Projekte betroffen wären oder nur künftige Vorhaben der Förderperiode 2021–2027. (js/as)
