Digitaler Knoten Stuttgart: Finanzierungsvereinbarung für ETCS-Ausstattung im Umland unterschrieben
Die DB Netz hat die Finanzierungsvereinbarung für den „Baustein 3“ des Digitalen Knotens Stuttgart (DKS) nun doch unterzeichnet. Dies geschah am 23.12.2023, heute (27.12.2023) unterzeichnete auch das Bundesverkehrsministerium (BMDV) die Vereinbarung.
Zwischenzeitlich war die Unterschrift der DB fraglich gewesen. (Rail Business vom 21.12.2023), woraufhin das Land Baden-Württemberg nochmal Druck auf die DB machte: Noch am 22.12.2023 schrieben Berthold Frieß, Ministerialdirektor im Landesverkehrsministerium, und Thomas Bopp, Vorsitzender des Verbandes Region Stuttgart, einen Brandbrief an DB-AG-Vorstandsvorsitzenden Richard Lutz, der Rail Business vorliegt. Demnach seien bereits am 24.04.2020 im Lenkungskreis alle Prämissen zum DKS vereinbart worden – auch die Zusage, alle drei Bausteine umzusetzen. Für den dritten Baustein haben laut dem Schreiben das Bundesverkehrsministerium (BMDV) wie das Eisenbahn-Bundesamt die FinVe im Umfang von 471,5 Mio. EUR an Bundesmitteln zur Unterschrift freigegeben. Allerdings habe DB Netz mitgeteilt, dass 10 Mrd. EUR des Finanzbedarfs der Infrastruktur bis 2027 nicht finanziert seien, heißt es im Brief, auch das BMDV sei darüber „überrascht“. Der Baustein 3 umfasst die streckenseitige Digitalisierung im DKS abseits der S-Bahn-, Regional- und Fernbahn im Kernknoten Stuttgart. (jgf/cm)
