BMVI/BMF/DB AG: Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung abgeschlossen
Der Bund (BMVI, BMF) und die Deutsche Bahn haben am 25.07.2017 in Berlin eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der Neu- und Ausbaumaßnahmen auf der Schiene (Bedarfsplanprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030) zügiger und kostengünstiger geplant und gebaut werden können.
Mit der „Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung” (BUV) wird zudem eine frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung sichergestellt und mehr Transparenz geschaffen (s.a. Rail Business 25/17 und 30/17). So übernimmt der Bund künftig alle Kosten des Projekts, also auch die gesamten Planungskosten. Die DB wird sich künftig an allen Kosten des Vorhabens gemäß ihres eigenen betriebswirtschaftlichen Nutzens beteiligen, also auch an den gesamten Baukosten. Und die DB sagt dem Bund verbindliche Meilensteine und Inbetriebnahmetermine für die Vorhaben zu. (cm)
