BMVI: Offensive für attraktivere Bahnhöfe
„Wir … setzen das 1000-Bahnhöfe-Programm des Koalitionsvertrags um und gehen sogar noch weit darüber hinaus.“ Mit diesen Worten kündigte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer das Programm BahnhofskonzeptPlus an.
Das Programm sieht Investition von mehr als 5 Mrd. EUR in mehr als 3000 Bahnhöfe vor, umgesetzt werden die Maßnahmen von der Deutschen Bahn. Das Programm besteht aus drei Bausteinen. So finanziert das BMVI mit 330 Mio. EUR den barrierefreien Umbau von 111 kleineren Bahnhöfen in Deutschland. Für den barrierefreien Umbau von rund 50 mittelgroßen Bahnhöfen werden bis 2026 140 Mio. EUR bereitgestellt. Diese Maßnahmen erfolgen in Kooperation mit den Ländern, sie stellen Mittel in gleicher Höhe zur Verfügung. Und schließlich erfolgt die Modernisierung von 40 kleinen und mittleren Empfangsgebäuden, dafür investiert das BMVI 142 Mio. EUR. Darüber hinaus werden weitere 120 Mio. EUR für kleinere Maßnahmen an 1000 Stationen bereitgestellt. Damit sollen im Zuge des Programms 2020, das 40 Mio. EUR umfasste, lokale Handwerksbetriebe unterstützt werden. Torsten Herbst, Bundestagsabgeordneter der FDP, kritisiert, dass aus dem ersten Baustein 41 % der Mittel nach Bayern fließen würden und aus dem dritten Baustein zu etwa 33 %. Dies sei „Klientelpolitik“ für sein Bundesland, so Herbst. (cm)
