Deutsche Bahn: 40 Mio. EUR für bessere Videoüberwachung
Die Deutsche Bahn wird in den kommenden fünf Jahren rund 40 Mio. EUR für neue Videokameras investieren. Auf einen 10-Jahres-Zeitraum bezogen werden insgesamt rund 60 Mio. EUR aufgebracht. Die neuen Sicherheitskameras werden zielgerichtet an Schwerpunktbahnhöfen mit hohem Reisendenaufkommen eingesetzt.
Mit den zuständigen Sicherheitsbehörden werden in den kommenden Wochen die entsprechenden Bahnhöfe identifiziert. Die Videokameras der DB sollen weiterhin nur Livebilder produzieren und dienen der unternehmerischen Gefahrenvorsorge. Die Videoaufzeichnung liegt im Rahmen der hoheitlichen Aufgabenwahrnehmung in der rechtlichen Verantwortung der Bundespolizei (BPOL). Das Bundespolizeigesetz schafft die Möglichkeit, Bilder für die Dauer von 30 Tagen zu speichern (Paragraf 27 BPolG). Die DB kann hingegen in der Regel Bilder nur für 48 Stunden an Bahnhöfen aufzeichnen. (wkz/ici)
