Nachrichten &nbsp;

Bundesrat: Stellungnahme zur geplanten AEG-Änderung

Der Bundesrat hat am Freitag (14.10.2011) hat zum Entwurf eines 5. Gesetzes zur Änderung des AEG (Allgemeines Eisenbahngesetz) der Bundesregierung eine Stellungnahme beschlossen.

19. Oktober 2011

Bundesrat stimmt Eisenbahn-Fahrpersonalverordnung zu

Der Bundesrat hat am Freitag der umstrittenen Eisenbahn-Fahrpersonalverordnung (EFPV) zugestimmt, mit der eine entsprechende EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt wird.

13. Juli 2009

Bundesrat stimmte Regionalisierungsgesetz zu

31. Mai 2002

Bundesrat stimmt Fehmarnbelt-Querung zu

Am Freitag vergangener Woche hat der Bundesrat in seiner umfangreichen Sitzung auch der festen Fehmarnbelt-Querung zugestimmt. Eine Gegenstimme kam von Mecklenburg-Vorpommern und eine Enthaltung von Hamburg.

17. Februar 2009

Bundesrat stimmt Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz zu

27. November 2006

Bundesrat: VDV begrüßt Änderungen der Triebfahrzeugführerschein-Verordnung

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt, dass mit dem heutigen, 29.09.2023, Bundesratsbeschluss einige ursprünglich geplante Verschärfungen in der novellierten Triebfahrzeugführerschein-Verordnung ( Rail Business 24/23 ) abgewendet werden konnten.

29. September 2023

Bundesrat verabschiedet geändertes Regionalisierungsgesetz

03. Dezember 2007

Bundesrat: Verkehrslärmschutzverordnung muss neu beraten werden

Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag (19.09.2014) der 16. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung - 16. BImSchV) nicht zugestimmt.

24. September 2014

Bundesrat: Vier EU-Vorhaben auf der Tagesordnung

Die nächste Bundesratssitzung am 03.05.2013 mit insgesamt 85 Tagesordnungspunkten sieht auch die Behandlungen von vier EU-Richtlinien vor. So wird über die Vorschläge von EU-Parlament und -Rat zur Aufgabenverteilung für die Europäische Eisenbahnagentur ERA abgestimmt.

26. April 2013

Bundesrat: Vier Gesetze zum Bahnverkehr in der Abstimmung

Am 14.02.2020 befasst sich der Bundesrat mit vier Gesetzesvorhaben, die auch den Bahnverkehr betreffen.

12. Februar 2020

Bundesrat weist Bahnreform zurück

12. Oktober 2007

Bundesrat: Weitere Corona-Hilfen für SBB

Der Bundesrat hat am 01.09.2021 das Eidg. Finanzdepartment (EFD) beauftragt, die Limite der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) für kurzfristige Darlehen von 750 auf 950 Mio. CHF zu erhöhen.

02. September 2021

Bundesrat will beschleunigte Verkehrsplanung verlängern

26. September 2005

Bundesrat will Genehmigungspflicht für Fahrpreise im Nahverkehr abschaffen

14. Februar 2007