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Verkehrsausschuss: Wissing bekräftigt Vorrang der Schiene

Die Bundesregierung will dem Ausbau des Schienennetzes Vorrang vor dem Straßennetz einräumen.

17. Februar 2022

Verkehrsausschuss: Verfassungsbedenken der Experten

24. Mai 2007

Verkehrsausschuss: Verbandsvertreter für Trennungsmodell

02. Juni 2006

Verkehrsausschuss: Treffen mit Violeta Bulc in Brüssel

Am 04.03.2015 haben sich die Mitglieder des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur in Brüssel unter anderem mit Kommissar Günther Oettinger, Verkehrskommissarin Violeta Bulc sowie Mitgliedern des Verkehrsausschusses des Europäischen Parlaments (TRAN) ausgetauscht.

09. März 2015

Verkehrsausschuss: Planungsbeschleunigungsgesetz und Potenzieller Bedarfsplan für Schienenprojekte

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will bis zum September dieses Jahres dem Bundeskabinett den Entwurf für ein Planungsbeschleunigungsgesetz vorlegen.

27. April 2018

Verkehrsausschuss für Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz

25. Oktober 2006

Verkehrsausschuss des Bundestages: Öffentliche Sitzung zum „Schienenlärmschutzgesetz“

Am Mittwoch (22.03.2017) findet in Berlin im Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600, eine öffentliche Anhörung zum „Entwurf eines Gesetzes zum Verbot des Betriebs lauter Güterwagen (Schienenlärmschutzgesetz – SchlärmschG)” statt.

20. März 2017

Verkehrsausschuss des Bundestages: Lage bei ÖPNV weiterhin schwierig

Die Lage beim öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und bei den Busunternehmen in Deutschland ist nach wie vor schwierig.

10. September 2020

Verkehrsausschuss des Bundestages: Erhöhung der Regionalisierungsmittel laut Experten nicht ausreichend

Die von den Koalitionsfraktionen geplante Erhöhung der Regionalisierungsmittel um zusätzlich 1 Mrd. EUR für 2022 und die Anhebung der jährlichen Dynamisierung von 1,8 % auf 3 % ist nicht ausreichend.

13. Dezember 2022

Verkehrsausschuss des Bundestages: Anhörung zu Stuttgart 21

Der Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur will sich in einer öffentlichen Anhörung mit offenen Fragen zum Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 befassen.

30. April 2015

Verkehrsausschuss: DB soll Netzzustandsbericht liefern

28. Oktober 2004

Verkehrsausschuss: DB soll die Verwendung von Bundesmitteln darlegen

15. März 2006

Verkehrsausschuss: Bund arbeitet an Eigentümerstrategie für DB AG

Der Bund arbeitet an einer Eigentümer- und Auslandsstrategie, die beinhalten soll, wie die Deutsche Bahn AG im Sinne des wichtigen Bundesinteresses wirken soll.

14. Mai 2024

Verkehrsausschuss billigt Abschaffung des Schienenbonus

Am 19.11.12 hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bei Enthaltung der Oppositionsfraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen in geänderter Fassung zugestimmt.

21. November 2012