Nachrichten  

Koalition fordert PZB-Nachrüstung für eingleisige Strecken

Auf eingleisigen Strecken, auf denen im Personenverkehr Zugbegegnungen stattfinden, soll Sicherheitstechnik nachgerüstet werden, die Züge selbstständig zum Halten bringen kann - de facto PZB.

Koalition kippt Schienenbonus

Der Schienenbonus soll spätestens ab Inkrafttreten des Bundesverkehrswegeplans 2015 nicht mehr angewendet werden.

Koalitionsbruch: VDV fordert Haushaltsbeschlüsse noch vor Ende der Legislatur

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) an die Fraktionen im Deutschen Bundestag appelliert, „ bis zur Auflösung des Deutschen Bundestags aufgrund von Neuwahlen, einen Nachtragshaushalt für 2024 und einen Bundeshaushalt für 2025 zu beschließen“.

Koalitionsvereinbarung zum Thema Verkehr

Koalitionsverhandlungen: Arbeitsgruppe für Verkehr steht

CDU, CSU und SPD haben die 17 Mitglieder der Arbeitsgruppe „Verkehr, Bauen und Infrastruktur“ für die Koalitionsverhandlungen bekannt gegeben. Die Arbeitsgruppe wird von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Pronold, dem Schatten-Verkehrsminister im Wahlkampf-Team von Peer Steinbrück, geleitet.

Koalitionsverhandlungen Berlin: S-Bahn soll kommunal werden

Das oberste Ziel der künftigen Regierung von Berlin ist die Überführung der Berliner S-Bahn in ein kommunales Unternehmen.

Koalitionsverhandlungen: Bundeszuschüsse für Erhaltungsinvestitionen

Eine Verdreifachung des GVFG-Topfes auf 1 Mrd. EUR jährlich haben die Sondierer von Union und SPD bereits beschlossen.

Koalitionsverhandlungen: Dobrindt als neuer Verkehrsminister gehandelt

Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt könnte neuer Bundesverkehrsminister werden. Dies schreibt das Handelsblatt unter Berufung auf CSU-Kreise.

Koalitionsverhandlungen: Erstes Treffen der Arbeitsgruppe Verkehr

Am 29.11.2013 traf sich im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zum ersten Mal die 17 Mitglieder starke Arbeitsgruppe Verkehr, Bauen und Infrastruktur. Sechs Termine sind bis Mitte November angesetzt. Dann sollen die Ergebnisse vorliegen, die in die große Runde zur Abstimmung Ende November einfließen.

Koalitionsverhandlungen Hamburg: Stadtbahn kommt nicht – Elbvertiefung kommt

In den Koalitionsverhandlungen in Hamburg zwischen der SPD und den Grünen wurde jetzt auch der Verkehrsbereich abgehandelt.

Koalitionsverhandlungen: Künftige Regierung für integrierten Konzern

Am 26.11.2013 haben sich CDU, CSU und SPD bei den Verhandlungen zur Bildung der Großen Koalition auf den Vertrag geeinigt. Das Kapitel Verkehr nimmt von den 185 Seiten des Vertrages knapp neun Seiten ein.

Koalitionsverhandlungen: Union und SPD wollen keinen Börsengang der DB AG

CDU und SPD schließen für die nächste Legislaturperiode einen Börsengang der Deutschen Bahn aus.

Koalitionsvertrag Baden-Württemberg: Volksabstimmung nur über Stuttgart 21 - kein weiteres Geld vom Land

Grüne und SPD haben in Baden-Württemberg trotz der Differenzen zu Stuttgart 21 den Koalitionsvertrag gemeinsam vorgelegt.

Koalitionsvertrag Saarland: Masterplan Mobilität angekündigt

Der Koalitionsvertrag der neuen CDU-FDP-Grüne-Landesregierung im Saarland ist von den Parteien abgesegnet worden, am 9. November wird die neue Landesregierung vereidigt. Der neue 93-seitige Vertrag sieht vor, dass bis 2011 ein Masterplan nachhaltige Mobilität zur Stärkung des Umweltverbundes erarbeitet werden soll. Er soll u.a. den weiteren Ausbau der Saarbahn (über den Ausbau nach Lebach hinaus) prüfen.