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EPSF/EBA: Neues Kooperationsabkommen zur Bahnsicherheit

Laurent Cébulski, Direktor des Établissement public de sécurité ferroviaire (EPSF), und Gerald Hörster, Präsident des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA), haben am 05.01.2022 ein neues Kooperationsabkommen unterzeichnet.

11. Januar 2022

Niederlande: Neue Regierung im Amt – Verkehrsminister und Staatssekretärin ernannt

Seit heute (10.01.2022) ist die neue Regierung der Niederlande im Amt – zehn Monate nach den Wahlen.

10. Januar 2022

BMDV: Zuständigkeiten der Parlamentarischen Staatssekretäre stehen fest

Wie sich bereits abgezeichnet hat, wird Michael Theurer als Parlamentarischer Staatssekretär (PStS) beim Bundesminister für Digitales und Verkehr (BMDV) den Bereich Eisenbahnen verantworten.

10. Januar 2022

Norddeutschland: Bundesländer und DB schließen Bündnis für bessere Projektplanung

Die norddeutschen Länder Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein und die Deutsche Bahn werden am 12.01.2022 das „Bündnis Zukunft Schiene Nord“ gründen.

07. Januar 2022

Baden-Württemberg: Land finanziert zusätzliches Sicherheitspersonal für Bus und Bahn

Für die Kontrolle der 3G-Regeln im ÖPNV stellt das Verkehrsministerium in Stuttgart bis zu 6 Mio. EUR bereit. Damit unterstützt das Land die Verkehrsunternehmen bei der Finanzierung von externen Sicherheitskräften in Bus und Bahn.

28. Dezember 2021

EU-Kommission: Umstrukturierungsbeihilfe für Ðuro Ðaković genehmigt

Die EU-Kommission hat die von Kroatien geplante Umstrukturierungsbeihilfe für das Maschinenbauunternehmen Ðuro Ðaković genehmigt.

EU-Kommission: Öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der Eisenbahnleitlinien

Die EU-Kommission plant die Neufassung der Eisenbahnleitlinien aus dem Jahr 2008.

EU-Kommission: Corona-Beihilfen für DB Cargo genehmigt

Deutschland darf die DB Cargo mit 88 Mio. EUR als Corona-Hilfe unterstützen. Dies hat die EU-Kommission am 22.12.2021 entschieden.

Österreich: Bundesrat billigt Finanzrahmen für den Ausbau der Schiene

Nach dem Nationalrat hat am 21.12.2021 auch der Bundesrat den Novellen zum Bundesfinanzierungs-, Eisenbahn- und Schifffahrtsgesetz zugestimmt.

Schweiz: Technische Säule des 4. Eisenbahnpakets soll kommen

Die Schweizer Regierung, der Bundesrat, will die technische Säule des 4. EU-Eisenbahnpakets auch in der Schweiz umsetzen.

17. Dezember 2021

Verkehrsministerkonferenz: Länder beteiligen sich an neuem ÖPNV-Rettungsschirm – 20 Vorschläge für Bahn-Reform

Die Bundesländer wollen sich wieder mit 50 % am angekündigten neuen ÖPNV-Rettungsschirm für 2022 beteiligen.

10. Dezember 2021

Verkehrsministerkonferenz: Verlässliches Angebot ist Kernanforderung an D-Takt

Auf Initiative des Landes Mecklenburg-Vorpommern setzen sich auch Baden-Württemberg und Brandenburg im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz in einem gemeinsamen Antrag für die dringende Schaffung der notwendigen Rahmenbedingungen für die Umsetzung des Deutschlandtaktes ein.

10. Dezember 2021

Niedersachsen: Alle Fraktionen für Kauf der OHE-Infrastruktur

Im niedersächischen Landtag zeichnet sich eine überwältigende Zustimmung zum Kauf des Schienennetzes der Osthannoverschen Eisenbahn AG (OHE) durch das Land Niedersachsen ( Rail Business 48/21) ab.

09. Dezember 2021

Bundesregierung: Wissing vereidigt – Mehr Kompetenz im BMVI

Die neue Bundesregierung ist im Amt.

08. Dezember 2021