Nachrichten  

Bundestag stimmt Bahnprivatisierung zu

Bundestag: Stuttgart 21 im Zeitplan

Nach Angaben der Deutschen Bahn AG ist trotz einiger Verzögerungen bei Einzelgenehmigungen im Rahmen des Gesamtprojekts Stuttgart 21 durch eine Reihe von Gegensteuerungsmaßnahmen eine Inbetriebnahme des Bahnhofs im Jahr 2021 weiterhin möglich.

Bundestags-Verkehrsausschuss: Anhörung zur Revision der Regionalisierungsmittel

Der Bundestags-Verkehrsausschuss veranstaltet am kommenden Montag (23.02.2015) ab 14 Uhr eine öffentliche Anhörung zur Revision der Regionalisierungsmittel für den SPNV.

Bundestags-Verkehrsausschuss: Mehdorn hat gestern nicht ausgesagt

Der DB-Vorstandsvorsitzende Hartmut Mehdorn hat gestern nicht vor dem Verkehrsausschuss des Bundestages ausgesagt.

Bundestags-Verkehrsausschuss: Mehdorn wird morgen aussagen

DB-Chef Hartmut Mehdorn wird heute vor dem Bundestags-Verkehrsausschuss zur Datenaffäre aussagen.

Bundestags-Verkehrsausschuss: Mitglieder stehen fast alle fest – Özdemir wird Vorsitzender

Die 43 Mitglieder des neuen Bundestags-Verkehrsausschusses wurden von den Parteien bestimmt – nur die AfD hat trotz „mehrmaliger Nachfragen“ keine Namen genannt.

Bundestags-Verkehrsausschuss: Öffentliche Anhörung zum Eisenbahnregulierungsgesetz

Am 15.05.2013 findet von 9 bis 10.30 Uhr die öffentliche Anhörung zum neuen Eisenbahnregulierungsgesetz statt.

Bundestags-Verkehrsausschuss: Stuttgart 21 steht wirtschaftlich auf der Kippe

Der DB-Vorstand sieht das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 selbst bei günstigsten Annahmen inzwischen kurz vor der Unwirtschaftlichkeit.

Bundestags-Verkehrsausschuss: Zweifel an Nutzen von Fehmarnbeltquerung

Die erstrebte Fahrzeitreduzierung zwischen Hamburg und Kopenhagen auf drei Stunden ließe sich auch ohne die geplante Feste Fehmarnbeltquerung (FFBQ) erzielen. Diese Ansicht vertritt die Verkehrsberatung Vieregg-Rößler in ihrer Stellungnahme zu einer Anhörung des Bundestags-Verkehrsauschusses.

Bundestagswahlkampf 2017: Parteiübergreifender Konsens für neue Bahnpolitik des Bundes

Die Forderungen der Eisenbahnbranche sind bei der Politik angekommen.

Bundestag unzufrieden mit DB-Auskünften

Die erste Befragung von DB-Mitarbeitern durch den Bundestags-Verkehrsausschuss zur Datenaffäre hat offenbar wenig Aufklärung gebracht. Das erklärten übereinstimmend Vertreter der Regierungsfraktionen wie auch der Opposition. „Nicht akzeptabel“ sei, dass der langjährige Chef der DB-Revisionsabteilung, Josef Bähr, sich beurlauben lassen hat und daher nicht vor dem Ausschuss erschien. Er gilt als treibende Kraft hinter den massenhaften Datenabgleichen. Es wurde daher beschlossen, ihn und Vorstandschef Hartmut Mehdorn zur nächsten Sitzung – voraussichtlich am 4. März – zu laden. Vertreter der Opposition forderten, dass das Verkehrsministerium als Vertreter des Eigentümers gegebenenfalls den entsprechenden Druck ausüben müsse. Derzeit sei aber keine Unterstützung seitens der Regierung oder des Verkehrsministeriums erkennbar, beklagte der Grünen-Abgeordnete Peter Hettlich.

Bundestag verabschiedet Verkehrshaushalt

Der Bundestag hat am 25.11.2011 den Verkehrshaushalt abschließend beraten und mit den Stimmen der Koalition verabschiedet.

Bundestag verabschiedet Verkehrshaushalt 2013

Mit den Stimmen der Koalition und gegen die Stimmen aller Oppositionsfraktionen ist am Freitag der Etat des Verkehrs- und Bauministeriums verabschiedet worden.

Bundestag: Verkehrsausschuss befasst sich mit Nachtzügen

Der Verkehrsausschuss des Bundestages wird sich in seiner nächsten Sitzung am 31.05.2017 auch mit dem Thema „Nachtzug“ befassen.