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EU-Kommission: Plan für nachhaltige und intelligente Mobilität vorgestellt

Die Europäische Kommission hat ihre „Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität“ und einen Aktionsplan mit 82 Initiativen vorgelegt,

10. Dezember 2020

Museumszug: Bund fördert Wiederinbetriebnahme des SVT Görlitz

Der Bund fördert mit 4 Mio. EUR die Aufarbeitung des Triebzuges SVT Görlitz.

10. Dezember 2020

Thüringen: Einheitliche Linienbezeichnungen für Regionalverkehr

Auch Thüringen führt jetzt die einheitliche Linienbezeichnung im Regionalverkehr ein.

10. Dezember 2020

Eisenbahn-Bundesamt: Anhörungsbehörde des Bundes

Das Eisenbahn-Bundesamt ist seit dem 06.12.2020 die zuständige Anhörungsbehörde für planfeststellungsbedürftige Vorhaben der Eisenbahnen des Bundes.

09. Dezember 2020

EU-Verkehrsminister: Maut für LKW ab 3,5 t kommt

In etwa acht Jahren müssen EU-Staaten mit LKW-Mautsystemen auch von Fahrzeugen ab einem zulässigen Gesamtgewicht von 3,5 t Straßenbenutzungsgebühren verlangen.

08. Dezember 2020

Corona-Pandemie: Eine halbe Milliarde Kronen für tschechische Personenverkehrsbahnen

Tschechien will die Betreiber von Personenverkehren mit rund 550 Mio. CZK (20 Mio. EUR) stützen.

08. Dezember 2020

Corona-Pandemie: Sachsen will ÖPNV zu 100 Prozent finanziell ausgleichen

Das sächsische Verkehrsministerium hat sich gemeinsam mit dem Finanzministerium auf einen 100%igen Ausgleich der Corona-bedingten Einnahmeausfälle im ÖPNV verständigt.

07. Dezember 2020

Corona-Finanzhilfe: SBB Cargo ohne Preiserhöhung – Frist für andere EVU

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) und SBB Cargo haben eine Absichtserklärung erarbeitet, welche die Bedingungen regelt, unter denen SBB Cargo Gelder aus dem Corona-Hilfspaket des Bundes in Anspruch nehmen kann.

03. Dezember 2020

Recht

Landesverwaltungsamt Thüringen: Beschluss zu Straßenbahnen in Teilen rechtswidrig

Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat die Beanstandung des Oberbürgermeisters von Gera bestätigt und den Beschluss des Stadtrats zur Förderung einer notwendigen Straßenbahnbeschaffung ( Rail Business vom 21.10.2020) in Teilen für rechtswidrig erklärt.

03. Dezember 2020

Recht

Schienenkartell: Deutsche Bahn darf Moravia verklagen

Die Deutsche Bahn hat einen weiteren Erfolg bei der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen gegen das Schienenkartell erzielt.

01. Dezember 2020

Bundestags-Haushaltsausschuss: DB-Kapitalspritze in der Warteschleife

Die geplante Eigenkapitalerhöhung für die Deutsche Bahn bleibt auch nach der Bereinigungssitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses in der Schwebe.

Bundeshaushalt 2021: Haushaltsausschuss erfüllt nur wenige Wünsche der Bahnbranche

Nach einer rund 17-stündigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss am Freitagmorgen, 27.11.2020, den Bundeshaushalt 2021 beschlossen.

Slowenien: Rekordhaushalt für Verkehrsressort

Zum ersten Mal in der Geschichte übersteigt der Haushalt des Infrastrukturministeriums 1 Mrd. EUR.

VDV: Corona-Hilfen für den Schienengüterverkehr analog Österreich gefordert

Während die Bundesrepublik nach wie vor auf eine wettbewerbsrechtliche Genehmigung der EU-Kommission für die Kapitalerhöhung der Deutschen Bahn wartet, hat man in Österreich mit Zustimmung der Kommission die Weichen für einen finanziellen Ausgleich der Corona-bedingten Folgen im Schienengüterverkehr erfolgreich gestellt.