Nachrichten  

Rail Business

Recht

Baden-Württemberg: NABU begündet Klage gegen Hesse-Bahn

Die Wiederinbetriebnahme der Hesse-Bahn Calw–Renningen könnte für viele Fledermäuse der Tod bedeuten.

31. Oktober 2016

Rail Business

Recht

Hamburg: Urteilsverkündung Hochbahn ./. Benex verschoben

Die Entscheidung im Streit um die Finanzierung von Agilis zwischen der Hamburger Hochbahn und Benex steht noch aus (Rail Business 38/16).

27. Oktober 2016

Rail Business

Recht

TGV-Entgleisung Eckwersheim: Ermittlungsverfahren gegen drei SNCF-Bedienstete

Drei Mitarbeiter der SNCF - ein Triebfahrzeugführer und ein Teamleiter "Transport Traktion" - sowie ein Traktionsleiter der SNCF-Tochter Systra wurden am 10.10.2016 in Polizeigewahrsam genommen und am 12.10.2016 wegen fahrlässiger Tötung und Verletzung angeklagt und nach französischem Recht unter gerichtliche Aufsicht (contrôle judiciaire) gestellt.

21. Oktober 2016

Rail Business

Recht

Italien: Anklage gegen fünf Personen wegen Güterzugunfall

Am 06.06.2012 entgleiste in Brixen ein Güterzug, weil sich eine Radscheibe von der Welle gelöst hat.

21. Oktober 2016

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Recht

Österreich: Nachprüfungsantrag zur Regionalzugvergabe der ÖBB

Der geplante Großauftrag für Bombardier Transportation durch die ÖBB (Rail Business vom 23.9.2016) wird gerichtlich überprüft.

06. Oktober 2016

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Recht

Österreich/Vorarlberg: Direktvergabe an ÖBB ist rechtens – WestBahn gescheitert

Die geplante Direktvergabe der Regionalverkehr an die ÖBB Personenverkehr AG ist rechtlich ok.

05. Oktober 2016

Rail Business

Recht

Deutsche Bahn/Bombardier: Ausgleichszahlungen wegen verspätet gelieferter Doppelstock-Züge

Die Deutsche Bahn und Bombardier Transportation haben sich im Streit um die verzögerte Lieferung von Doppelstockzügen auf einen außergerichtlichen Vergleich verständigt.

28. September 2016

Rail Business

Recht

Österreich: WestBahn lässt ÖBB-Vertrag mit Vorarlberg überprüfen

Die private WestBahn hat gleich nach Verkündung des geplanten Verkehrsvertrages zwischen dem Bundesland Vorarlberg und der ÖBB Personenverkehr AG Nachprüfungsanträge sowohl beim Bundesverwaltungsgericht als auch beim Landesverwaltungsgericht Vorarlberg eingebracht.

28. September 2016

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Recht

Arbeitszeitregelung auch für selbstständige Lokführer

Arbeitszeitvorschriften bei Eisenbahn-Verkehrsunternehmen (EVU) gelten künftig auch für selbstständige Lokführer.

26. September 2016

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Recht

Österreich: Wettbewerbsrechtliches Verfahren zum Infrastruktur-Benützungsgeld

In Österreich hat die Schienen-Control-Kommission für den 4. Oktober 2016 eine mündliche Verhandlung in Wien anberaumt.

23. September 2016

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Recht

Bundesnetzagentur: Beschlusskammer für den Eisenbahnbereich

Die Bundesnetzagentur hat am 19.09.2016 eine Beschlusskammer für den Eisenbahnbereich eingerichtet

22. September 2016

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Recht

Nordmainische S-Bahn: Anhörung für Abschnitt Hanau

Von Montag bis Donnerstag dieser Woche erfolgt beim Regierungspräsidium (RP) Darmstadt die Erörterung für den Abschnitt Hanau der nordmainischen S-Bahn.

20. September 2016

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Recht

Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Strecke Niesky – Knappenrode darf ausgebaut werden

Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat gestern (08.09.2016) 11 Klagen gegen den Ausbau der Eisenbahnstrecke Bahnhof Niesky bis Bahnhof Knappenrode im Wesentlichen abgewiesen (Az.: BVerwG 3 A 5.15).

12. September 2016

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Recht

Schienenkartell: Mehdorn bestreitet Einmischung

Im Bochumer Prozess um das sogenannte Schienenkartell hat der frühere DB-Vorstandsvorsitzende Hartmut Mehdorn ausgesagt und versichert, er sei an der Auftragsvergabe nicht beteiligt gewesen.

01. September 2016

Rail Business

Recht

NABU klagt gegen Reaktivierung der Hesse-Bahn

Der Naturschutzbund (NABU) hat vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss zur sogenannten „Hermann-Hesse-Bahn“ zwischen Calw und Weil der Stadt (–Stuttgart) eingereicht.

29. August 2016