Nachrichten  

Rail Business

Recht

Renfe und Deutsche Bahn legen Berufung gegen Bußgelder ein

Sowohl die Renfe wie die Deutsche Bahn wollen gegen die von der Wettbewerbsbehörde CNMC verhängten Strafen (Rail Business vom 06.03.2017) vorgehen.

08. März 2017

Rail Business

Recht

Spanien: Wettbewerbsstrafe von 75 Mio. EUR gegen Renfe und Deutsche Bahn

Die spanische Wettbewerbsbehörde CNMC (Comisión Nacional de los Mercados y la Competencia) hat am 06.03.2017 Sanktionen in Höhe von 75,6 Mio. EUR gegen die Bahngesellschaften Renfe und Deutsche Bahn sowie mehrere Tochtergesellschaften beider Bahnen wegen der Behinderung der Liberalisierung im Güterverkehr auf der Schiene erhoben.

07. März 2017

Rail Business

Recht

UIC weist Vorwurf der Fälschung zurück – EPAL kündigte Vereinbarung

Der Internationale Eisenbahnverband UIC weist die Vorwürfe zurück, dass sich gefälschte UIC-Paletten im Umlauf befänden.

07. März 2017

Rail Business

Recht

Bundesnetzagentur: Baustellenmanagement der DB Netz wird untersucht

Die Bundesnetzagentur hat ein Verfahren eingeleitet, um die Planung und Durchführung von Baumaßnahmen im Schienennetz der DB Netz AG zu überprüfen. Sie geht damit Beschwerden nach.

27. Februar 2017

Rail Business

Recht

BVG Leipzig: DB muss der Stadt Fürth Planunterlagen vorlegen

Im Streit um den Ausbau der S-Bahn zwischen Fürth und Erlangen hat die Stadt Fürth am 23.02.2017 zwei wichtige Revisionsurteile für sich entscheiden können.

27. Februar 2017

Rail Business

Recht

Stadt Fürth: Erneut Klage gegen DB wegen S-Bahnbau

Der geplante Ausbau der S-Bahn zwischen Fürth und Erlangen durch das sogenannte Knoblauchsland (Rail Business 8/14) beschäftigt weiter die Gerichte.

24. Februar 2017

Rail Business

Recht

Transrapid-Versuchsstrecke: Eigentümerin muss für den Rückbau aufkommen

Die Eigentümerin der Transrapid-Versuchsanlage Emsland (TVE) muss sich in Höhe der Verwertungserlöse und Versicherungsleistungen an den Rückbaukosten der Anlage beteiligen.

24. Februar 2017

Rail Business

Recht

Regierungspräsidium Tübingen: Baurecht für Regionalstadtbahn Neckar-Alb

Das Regierungspräsidium Tübingen hat im Planfeststellungsverfahren zur Elektrifizierung der Ermstalbahn (Planfeststellungsabschnitte 1 und 2 des Moduls 1 der Regionalstadtbahn Neckar-Alb) den Planfeststellungsbeschluss erlassen.

22. Februar 2017

Rail Business

Recht

Trambeschaffung Zürich: Keine aufschiebende Wirkung der Beschwerden

Das Verwaltungsgericht Zürich hat am 21.02.2017 mitgeteilt, dass den Beschwerden von Stadler Rail und Siemens im Trambeschaffungsgeschäft keine aufschiebende Wirkung zukommt.

22. Februar 2017

Rail Business

Recht

München: Weiteres Baurecht für 2. S-Bahn-Stammstrecke

Für den westlichen Abschnitt der 2. S-Bahn-Stammstrecke von Laim bis Hauptbahnhof liegt „rechtsgültiges Baurecht“ vor.

20. Februar 2017

Rail Business

Recht

Ablehnende Stellungnahme der Arafer zum Tarifsystem 2018 von SNCF Réseau

Die Arafer lehnte am 08.02.2017 die Trassenpreise von SNCF Réseau für den Fahrplan 2018 ab.

13. Februar 2017

Rail Business

Recht

WTO: Brasilien klagt gegen Kanada wegen Bombardier-Hilfe

Brasilien hat bei der Welthandelsorganisation WTO eine offizielle Beschwerde gegen Kanada eingebracht.

10. Februar 2017

Rail Business

Recht

BVerwG: Naturschutz bei Elbvertiefung zu wenig berücksichtigt

Die habitatschutzrechtliche Verträglichkeitsprüfung und die Ausgleichsmaßnahmen sind bei der geplanten Elbvertiefung „teilweise nachbesserungsbedürftig”.

10. Februar 2017

Rail Business

Recht

Baden-Württemberg: BÜ-Umbauten werden bis zu 75 % gefördert

In Baden-Württemberg können künftig nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) auf 75 % der Kosten bei Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen gefördert werden.

09. Februar 2017

Rail Business

Recht

Baden-Württemberg: Vergabe Netz Rheintal an DB Regio rechtsgültig

Am 06.02.2017 erfolgte wie geplant der bereits angekündigte Zuschlag für das SPNV-Vergabenetz 4 „Rheintal“ an DB Regio (Rail Business vom 26.01.2017).

07. Februar 2017