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USA: Pete Buttigieg soll neuer Verkehrsminister werden

Joe Biden hat Pete Buttigieg (37) als Secretary of Transportation (Verkehrsminister) nominiert.

16. Dezember 2020

BMVI/Verkehrsausschuss: DB muss Antrag auf EU-Notifizierung stellen

Die Deutsche Bahn und nicht die Bundesregierung muss bei der EU-Kommission den Antrag auf ein Notifizierungsverfahren für die Eigenkapitalerhöhung stellen.

16. Dezember 2020

Bund und DB: Neues Lärmschutzziel, alle DB-Cargo-Waggons auf leisen Sohlen

In Berlin haben Vertreter von Bund und DB am 14.12.2020 das neue „Lärmschutzziel 2030“ vorgestellt: Bis Ende des Jahrzehnts soll die Hälfte aller Bürger an Bahnstrecken – rund 800.000 Menschen – vom Schienenlärm entlastet werden.

15. Dezember 2020

BMVI: Mehr Geld für Bahn als für die Straße

Der Bundeshaushalt für 2021 ist beschlossen – und damit auch der Verkehrshaushalt des BMVI.

14. Dezember 2020

Recht

Schweden: Vergabeverfahren für Dosto-Züge für Öresund ungültig

Das Verwaltungsgericht Malmö hat entschieden, dass die Ausschreibung für die neuen Doppelstockzüge für die Verbindung Helsingborg – Malmö – Kopenhagen wiederholt werden muss.

11. Dezember 2020

Recht

Gateway Basel Nord: Bundesverwaltungsgericht gibt Swissterminal recht

Im Rahmen der rechtlichen Auseinandersetzungen um das trimodale Terminal „Gateway Basel Nord“ weist das Bundesverwaltungsgericht die Wettbewerbskommission (Weko) zurecht.

11. Dezember 2020

Griechenland/Österreich/Luxemburg: Kommission fordert Staaten auf, EU-Recht umzusetzen

Die Europäische Kommission hat Griechenland, Österreich und Luxemburg abgemahnt.

11. Dezember 2020

Baden-Württemberg: Verkehrsministerium stellt Ergebnisse des ÖPNV-Reports vor

Landesverkehrsminister Winfried Hermann hat den ÖPNV-Report Baden-Württemberg vorgestellt.

Recht

Dänemark: Keine Anklage nach Zugunglück auf der Storebæltbrücke

Wegen des Zugunglücks auf der Storebæltbrücke am 02.01.2019 wird niemand vor Gericht angeklagt.

EU-Kommission: Plan für nachhaltige und intelligente Mobilität vorgestellt

Die Europäische Kommission hat ihre „Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität“ und einen Aktionsplan mit 82 Initiativen vorgelegt,

Museumszug: Bund fördert Wiederinbetriebnahme des SVT Görlitz

Der Bund fördert mit 4 Mio. EUR die Aufarbeitung des Triebzuges SVT Görlitz.

Thüringen: Einheitliche Linienbezeichnungen für Regionalverkehr

Auch Thüringen führt jetzt die einheitliche Linienbezeichnung im Regionalverkehr ein.

Eisenbahn-Bundesamt: Anhörungsbehörde des Bundes

Das Eisenbahn-Bundesamt ist seit dem 06.12.2020 die zuständige Anhörungsbehörde für planfeststellungsbedürftige Vorhaben der Eisenbahnen des Bundes.

09. Dezember 2020

EU-Verkehrsminister: Maut für LKW ab 3,5 t kommt

In etwa acht Jahren müssen EU-Staaten mit LKW-Mautsystemen auch von Fahrzeugen ab einem zulässigen Gesamtgewicht von 3,5 t Straßenbenutzungsgebühren verlangen.

08. Dezember 2020