Nachrichten  

Rail Business

Politik

SPNV-Aufgabenträger: BSWAG in drei Punkten nachbessern

Die SPNV-Aufgabenträger fordern drei Punkte, die bei der Novellierung des BSWAG (Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes) berücksichtigt werden sollten.

03. November 2023

Rail Impacts

Politik

Eisenbahnverordnung modernisiert

Polen hat Verordnungen über den Eisenbahnverkehr geändert.

01. November 2023

Rail Business

Politik

Schweden: Planung Neubau Göteborg – Borås wieder aufgenommen

Die schwedische Regierung hat in der Frage einer Neubaustrecke von Göteborg über den Flughafen Landvetter nach Borås eine Kehrtwendung vollzogen.

30. Oktober 2023

Rail Business

Politik

Polen: Einmännig nun auch 160 km/h erlaubt

Das Infrastrukturministerium hat am 20.10.2023 zwei wichtige Verordnungen über die allgemeinen Bedingungen für den Eisenbahnverkehr und die Signalisierung unterzeichnet.

27. Oktober 2023

Rail Business

Politik

Bayern: Koalitionsvertrag ohne Überraschungen – Bund muss Elektrifizierungen erleichtern

Die CSU und die Freien Wähler haben heute, 26.10.2023, ihren neuen Koalitionsvertrag vorgestellt.

26. Oktober 2023

Rail Business

Politik

Griechenland: Unfall/Hochwasser - Neu- und Ausbauprojekte werden zusammengestrichen

Als Folge des Zugunglücks von Evangelismos und der verheerenden Unwetterschäden wurden Neu- und Ausbauprojekte der griechischen Eisenbahninfrastruktur auf Eis gelegt.

24. Oktober 2023

Rail Business

Recht

Lizenzvertrag: Virgin gewinnt Klage gegen Brightline

Der britische Virgin-Konzern hat jetzt gegen Brightline aus Florida einen juristischen Erfolg erreicht. Der Londoner Highcourt of Justice hat am 12.10.2023 zugunsten von Virgin von Richard Branson entschieden.

23. Oktober 2023

Rail Business

Politik

Bundestag: Bundesschienenwegeausbaugesetz von Tagesordnung abgesetzt

Die Abstimmung eines Regierungsentwurfs für ein viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes wurde am 19.10.2023 von der Tagesordnung des Bundestages abgesetzt.

19. Oktober 2023

Rail Business

Recht

EU-Kommission: Klage gegen Spanien wegen fehlerhafter Rechtsumsetzung

Die EU-Kommission hat am 18.10.2023 beschlossen, Spanien wegen der nicht ordnungsgemäßen Umsetzung und Anwendung der Richtlinie 2012/34/EU zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen.

18. Oktober 2023

Rail Business

Politik

Bundestag-Verkehrsausschuss: Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungen gebilligt

Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich sollen deutlich beschleunigt und die EU-Richtlinie über die Straffung von Maßnahmen zur Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes in deutsches Recht umgesetzt werden.

18. Oktober 2023

Rail Business

Politik

Norwegen: Unterstützungsregelung für den Güterverkehr wegen gesperrter Dovrebanen

Das Verkehrsministerium hat eine Unterstützungsregelung für Güterbahnen eingeführt, die infolge der Unterbrechung der Dovrebanen Einkommensverluste erlitten haben oder erleiden.

17. Oktober 2023

Rail Business

Recht

Brenner: Italien verklagt Österreich wegen Blockabfertigung beim EuGH

Der italienische Ministerrat hat am 16.10.2023 beschlossen, Österreich vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu verklagen.

17. Oktober 2023

Rail Business

Politik

Deutschlandticket: Verbände fordern Bestandssicherung – bereit für Reformen

Nachdem bei der Verkehrsministerkonferenz vom 11. und 12.10.2023 kein Ergebnis bezüglich der Finanzierung des Deutschlandtickest für 2024 zustande kam, haben sich nun vier Verbände gemeldet.

13. Oktober 2023

Rail Business

Politik

Verkehrsministerkonferenz: Keine Einigung zu D-Ticket

Die Verkehrsminister von Bund und Ländern haben ohne Erfolg über die künftige Finanzierung des Deutschlandtickets beraten.

13. Oktober 2023

Rail Impacts

Politik

BMDV bekennt sich zu ETCS-Fahrzeugförderung – das „Wie“ soll in vier bis sechs Wochen stehen

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) bekennt sich dazu, sich bei der Förderung der Aufrüstung der Bestandsfahrzeuge mit ETCS-On-Board-Units (ETCS-OBU) zu engagieren. Das erfuhr Rail Impacts aus Ministeriumskreisen.

12. Oktober 2023