Nachrichten  

Rail Business

Recht

EBA/Projekt Stuttgart 21: Baurecht am Flughafen Stuttgart

Im Zuge des Projekts Stuttgart 21 hat das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) am 14.07.2016 den Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt 1.3a erlassen.

18. Juli 2016

Rail Business

Recht

EBO-Bahnen fallen heraus: Verkehrsstatistikgesetz soll geändert werden

Rund 240 Schienenverkehrs- und Busunternehmen sollen von statistischen Auskunftspflichten entlastet werden, die nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand erfüllt werden können oder entbehrlich sind.

19. Mai 2023

Rail Business

Recht

EEG-Novelle: Kleinen Bahnen werden begünstigt

Im künftigen EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) sollen Schienenbahnen bereits ab 3 GWh Jahresverbrauch begünstigt werden – aktuell liegt die Grenze bei 10 GWh. Dies ist auch Teil des Referentenentwurfes aus dem Bundeswirtschaftsministerium (Rail Business-Eilmeldung vom 12.02.2014).

14. Februar 2014

Rail Business

Recht

EGMR: Tarifeinheitsgesetz verstößt nicht gegen Grundrechte

Das deutsche Tarifeinheitsgesetz (TEG) ist mit dem Grundgesetz vereinbar.

06. Juli 2022

Rail Business

Recht

Eifel: Bahnstrecke nach Prüm endgültig entwidmet

Die Westeifelbahnstrecke zwischen Gerolstein und Prüm (VzG 3100, 24 km) ist endgültig von Eisenbahnzwecken freigestellt.

01. Juli 2021

Rail Business

Recht

Eifel: Klage zurückgezogen: Radweg Gerolstein – Prüm kann kommen

Die schon lange nicht mehr genutzte Bahnstrecke zwischen Gerolstein und Prüm (Strecke 3100) wird wohl zu einem Radweg umgebaut.

05. Februar 2018

Rail Impacts

Zulassung

Einführungsstrategien und Gamechanger im Fokus der ERTMS-Konferenz

Mehr als 500 Delegierte kamen Ende April in Valenciennes zur ERTMS-Konferenz 2022 zusammen, die von der Eisenbahnagentur der Europäischen Union (ERA) organisiert wurde.

10. Mai 2022

Rail Business

Recht

Einspruch von Skoda gegen railjet-Kauf durch die CD

Skoda Transportation hat Einspruch gegen den geplanten Kauf von 16 railjet-Einheiten durch die tschechische Staatsbahn CD eingelegt.

04. Juli 2011

Rail Business

Recht

Eisenbahn-Bundesamt: Online-Umfrage bei EVU zur Durchführungsverordnung

Das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung beim Eisenbahn-Bundesamt (DZSF) führt eine Umfrage zur Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 402/2013 (CSM RA) durch.

20. Januar 2020

Rail Business

Recht

Eisenbahnrecht: Armenien stellt Antrag auf Beitritt zum COTIF

Armenien hat am 30.12.2010 einen Beitrag zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr COTIF gestellt.

16. März 2011

Rail Business

Recht

Eisenbahnregulierung: Bundesrat will mehr Zeit für neues Gesetz

Der Zeitplan für die Verabschiedung des Eisenbahnregulierungsgesetzes gerät in Gefahr.

17. Oktober 2012

Rail Business

Recht

Eisenbahnregulierungsgesetz beschlossen

Das Bundeskabinett hat am 13.01.2016 den von Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt vorgelegten Entwurf eines neuen Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) beschlossen.

14. Januar 2016

Rail Business

Recht

Eisenbahnsicherheit: EU-Kommission verklagt Litauen vor dem EuGH

Die Europäische Kommission hat beschlossen, Litauen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zu verklagen.

25. September 2015

Rail Business

Recht

Eisenbahnsicherheit: EU-Kommission verklagt Österreich und Italien beim Gerichtshof

Die EU-Kommission hat am 28.03.2014 beschlossen, Österreich und Italien beim Europäischen Gerichtshof zu verklagen. Österreich hat seine innerstaatlichen Vorschriften mit der europäischen Richtlinie 2004/49/EG über Eisenbahnsicherheit nicht umgesetzt. Vorschriften für die Fahrgastrechte festgelegt. (wkz/ici)

01. April 2014

Rail Business

Recht

Eisenbahnunfall Hordorf: Menschliche Fehlhandlung Ursache

Ursache für das Zugunglück in Hordorf Ende Januar war eine „menschliche Fehlhandlung“ in Form einer unerlaubten Vorbeifahrt an einem Halt zeigenden Signal.

20. September 2011