Nachrichten  

Rail Business

Recht

Direktvergabe Elektro-Netz Nord Sachsen-Anhalt: NBE Regio legt Verfassungsbeschwerde ein

Die NBE Regio GmbH hat am 11.01.2013 Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Oberlandesgericht (OLG) Naumburg vom 06.12.2012 eingelegt. Das OLG hatte die Klage aus formalen Gründen abgelehnt, die NBE Regio hätte die Beschwerde nicht nur in Sachsen-Anhalt einreichen dürfen.

16. Januar 2013

Rail Business

Recht

Doch kein Schmerzensgeld wegen defekter Toilette?

Die Deutsche Bahn wird wohl in dem „ToilettenStreit” nicht zu einer Zahlung von Schmerzensgeld verurteilt.

03. Februar 2016

Rail Business

Recht

Dresden: Baugenehmigung für Stadtbahnneubau vorläufig ausgesetzt

Seit dem 19.04.2017 wurden die Arbeiten auf der Baustelle für die neue Stadtbahntrasse auf der Oskarstraße in Dresden gestoppt.

20. April 2017

Rail Business

Recht

DSB: Stadler klagt gegen EMU-Vergabe an Alstom

Die DSB können den Auftrag an Alstom über die „mindestens“ 100 E-Triebwagen der Coradia-Stream-Plattform noch nicht abschließen.

14. Mai 2021

Rail Impacts

Zulassung

DSTW von Hitachi Rail erhält deutsche Zulassung

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) und die Deutsche Bahn (DB) haben das digitale Stellwerk (DSTW) von Hitachi Rail zugelassen und abgenommen. Die Tests wurden im Hitachi-Labor in München durchgeführt.

16. Februar 2022

Rail Business

Recht

Düsseldorf: Klage gegen Stadtbahn zum Flughafen

Die geplante Stadtbahntrasse zum Flughafen Düsseldorf wird beklagt.

08. Oktober 2019

Rail Business

Recht

Düsseldorf/Köln: Stadtbahnvergabe angefochten

Die geplante Vergabe zur Beschaffung von neuen Stadtbahnwagen für Düsseldorf (Rheinbahn) und Köln (KVB – Kölner Verkehrsbetriebe) kommt ins Stocken.

05. Januar 2015

Rail Business

Recht

Düsseldorf: Verletzt Altstrecke die Lärmschutzvorgaben?

Ist die Bahnstrecke in Düsseldorf-Angermund zu laut und illegal gebaut worden? Diese Frage behandelt das Düsseldorfer Verwaltungsgericht seit gestern.

29. August 2019

Rail Business

Recht

DVZ/Rail Business: Telefonaktion: Haftung der Eisenbahnen bei Verspätungen

Haftet das Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) bei Lieferfristüberschreitungen, die durch Mängel am Fahrzeug oder der Infrastruktur verursacht worden sind? Wer trägt die Beweislast? Ändert sich die Haftung, wenn die Lokomotive angemietet wurde? Kann das EVU bei dem Fahrzeughalter im Haftungsfalle Regress nehmen?

11. November 2013

Rail Business

Recht

EBA: Auskunftsersuchen zum Tfz-Personal

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat kürzlich Eisenbahnen und Halter von Fahrzeugen, die eigene und fremde Triebfahrzeugführer einsetzen, zur Auskunftserteilung aufgefordert.

02. September 2014

Rail Business

Recht

EBA: Baurecht für den ersten Abschnitt der Betuwe-Strecke erteilt

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat am 05.10.2015 das Baurecht für den ersten Abschnitt der Betuwe-Strecke erteilt.

06. Oktober 2015

Rail Impacts

Zulassung

EBA hält für schnelles ERTMS-Rollout wieder Serienzulassung für nötig

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) fordert die Wiedereinführung der Serienzulassung, um Schienenfahrzeuge nach einer ERTMS-Nachrüstung schnell wieder in Verkehr setzen zu können.

24. März 2022

Rail Business

Recht

EBA: Keine Ausnahme von der Anwendung der Führerscheinrichtlinie

Alle in Deutschland aktiven Bahnunternehmen müssen die seit dem 29.04.2011 in Deutschland gültige Triebfahrzeugführerscheinverordnung (TfV) anwenden.

05. Februar 2014

Rail Business

Recht

EBA-Lärmaktionsplan: Öffentlichkeitsbeteiligung geht weiter

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) startet am 24.01.2018 die zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung, die bis zum 07.03.2018 gehen wird.

22. Januar 2018

Rail Business

Recht

EBA: Neuer Leitfaden zur Erstellung der Sicherheitsberichte

Das EBA hat den Leitfaden zur Erstellung der Sicherheitsberichte neu herausgegeben. Der Leitfaden berücksichtigt nun auch die erweiterten Berichtspflichten, die sich aus den Verordnungen CSM Risiko und CSM Kontrolle ergeben.

20. Februar 2014