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City Bahn-Chemnitz: GDL sagt Streik ab

Nach nunmehr 15 Streiks und vielen gegenseitigen Vorwürfen verhandeln die Gewerkschaft GDL und die City-Bahn Chemnitz (CBC) wieder.

19. Juni 2024

Personen & Positionen

Siemens Mobility: Zeiler Nachfolger von Emmelheinz

Nach 39 Jahren im Siemens-Konzern ist Johannes Emmelheinz zum 31.05.2024 in den Ruhestand getreten. Sein Nachfolger ist Dr. Elmar Zeiler.

18. Juni 2024

EU-Kommission: Stellungnahmen zum Entwurf der überarbeiteten Beihilfevorschriften

Die EU-Kommission hat heute (18.06.2024) eine öffentliche Konsultation eingeleitet, die einmal die geplanten neuen Leitlinien für staatliche Beihilfen für Eisenbahnunternehmen und einmal die neue Gruppenfreistellungsverordnung für den Verkehr (TBER) betreffen.

18. Juni 2024

Schleswig-Holstein: 2 % der Zugleistungen werden gestrichen

Zum Jahresfahrplan will das Land Schleswig-Holstein im größeren Stil Regionalzugleistungen abbestellen. Es handelt sich laut Wirtschaftsministerium um 2 % der Gesamtleistungen, dadurch sollen pro Jahr nur rund 6 Mio. EUR eingespart werden.

17. Juni 2024

Europäisches Verkehrsnetz: EU-Ministerrat verabschiedet neue TEN-V-Verordnung final

Der Rat der Europäischen Union hat am 13.06.2024 den finalen Vorschlag für die Novelle der Verordnung über die Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) angenommen.

14. Juni 2024

BAV: Aktualisierte Planungsgrundlagen zum Bahn-Ausbau

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) erarbeitet derzeit die nächste Vorlage zum Bahn-Ausbau (Botschaft 2026). In diesem Zusammenhang wurden die Planungsgrundlagen sowie der Leitfaden zur Kostenmethodik aktualisiert.

Sachsen: Weitere Finanzierung des D-Tickets beschlossen

Das Land Sachsen hat die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets beschlossen.

BSWAG-Vermittlungsausschuss: Positive und negative Reaktionen im Sektor

Die Verbände des Bahnsektors sehen die Einigung im Vermittlungsausschuss zum BSWAG (Bundesschienenwegeausbaugesetz) grundsätzlich positiv. Aber es gibt auch deutliche Kritikpunkte – insbesondere aus dem Bereich des Güterverkehrs.

Vermittlung Bundesschienenwegeausbaugesetz: Unklarheit zum Sektormodell für ETCS-Koordinierungsstelle

Der Vermittlungsausschuss hat sich im Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) auch auf eine Regelung zur Koordinierungsstelle für die ETCS-Fahrzeugausrüstung geeinigt.

Infrastrukturfinanzierung: Vermittlungsausschluss findet BSWAG-Kompromiss

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat sich auf einen Kompromissvorschlag für das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geeinigt.

Personen & Positionen

ERA: Neuer Exekutivdirektor ausgeschrieben

Bei der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA) ist zum 01.01.2025 die Stelle des Exekutivdirektors ausgeschrieben (C/2024/3408).

11. Juni 2024

Recht

Tarifstreit CBC ./. GDL: Gericht gibt CBC erneut Recht – Schulverkehr ist zu gewährleisten

Das Landesarbeitsgericht Sachsen hat gestern Nachmittag (10.06.2024) in der von der Gewerkschaft GDL initiierten Berufungsverhandlung der City-Bahn Chemnitz (CBC) Recht gegeben.

11. Juni 2024

Bundesschienenwegeausbaugesetz: Vermittlungsausschuss tagt – Einigungsvorschläge liegen vor

Nach vorbereitenden Sitzungen zwischen Bund und Ländern wird sich der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat am Mittwoch, 12.06.2024, 18:30 Uhr, mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetz befassen.

07. Juni 2024

Sachsen: 337 Mio. EUR zusätzlich für die ÖPNV-Zweckverbände

Aufgrund von Kostensteigerungen, etwa für Energie oder Personal, ist der Mittelbedarf für den ÖPNV zuletzt deutlich gestiegen.

07. Juni 2024