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Captrain Benelux: Betriebsrat entzieht Direktor Vertrauen

Der Betriebsrat der SNCF-Tochter Captrain Benelux hat dem Direktor Alan Gibson das Vertrauen entzogen. Dies berichtet die Rail Business-Schwesterpublikation Nieuwsblad Transport.

28. November 2013

Serbien/Ungarn: Chinesen modernisieren Magistrale

Die Regierungschefs von Serbien und Ungarn haben mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang eine Vereinbarung über die Modernisierung der Bahnverbindung zwischen Belgrad und Budapest unterzeichnet.

28. November 2013

Koalitionsverhandlungen: Dobrindt als neuer Verkehrsminister gehandelt

Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt könnte neuer Bundesverkehrsminister werden. Dies schreibt das Handelsblatt unter Berufung auf CSU-Kreise.

27. November 2013

Stuttgart 21: Baden-Württemberg will weiterhin keine Mehrkosten tragen

Das Land Baden-Württemberg wird sich weiterhin nicht an den Mehrkosten für Stuttgart 21 beteiligen. Dies machte Verkehrsminister Winfried Hermann am Freitag (22.11.2013) in der Sitzung des Lenkungskreises zu Stuttgart 21 deutlich.

27. November 2013

Großbritannien: Erste Lesung Hybrid Bill für HS2

Am 25.11.2013 startete das britische Parlament die erste Lesung für die öffentlich-private Gesetzgebung (Hybrid Bill) zum Bau der Hochgeschwindigkeitsstrecke HS2 (Phase One) zwischen London und Birmingham (London – West Midlands).

26. November 2013

Bund-Länder-Finanzbeziehungen: Föderalismuskommission III kommt

Die Finanz- und Haushaltspolitiker von Union und SPD planen offenbar, die Zukunft von GVFG- und Entflechtungsmitteln ab 2019 in einer neuen Föderalismuskommission zu regeln.

26. November 2013

Mittelrheintal: Noch keine Lärmmessungen

Kürzlich haben im Mittelrheintal rechtsrheinisch zwischen Eltville und Leutesdorf sowie linksrheinisch zwischen Bingen und Weißenthurm die Begehungen begonnen, zunächst in Eltville im Rheingau.

25. November 2013

Frankreich: ARAF lehnt Entwurf zur Bahnhofsverwaltung 2014 und 2015 ab

Die französische Regulierungsbehörde für Eisenbahnbetrieb ARAF hat den Referenzentwurf von RFF und der SNCF-Sparte „Gares & Connexions" zum Zugang der Bahnbetreiber zu Dienstleistungen in Personenbahnhöfen und auf Bahnsteigen sowie deren Preisgestaltung in den Jahren 2014 und 2015 mit einer negativen Stellungnahme versehen (Avis n°2013-026).

25. November 2013

Frankreich: EU-Kommission genehmigt Beihilfe für Alstom und RATP

Die Europäische Kommission hält eine Beihilfe in Höhe von insgesamt 15,2 Mio. EUR (5,0 Mio. EUR Zuschüsse für die industrielle Forschung und 10,2 Mio. EUR rückzahlbare Vorschüssen für die experimentelle Entwicklung), die Frankreich Alstom und der RATP über die gemeinsame Tochtergesellschaft Metrolab für das Forschungs- und Entwicklungsprojekt „Métro du Futur“ (U-Bahn der Zukunft) gewährt hat, mit den EU-Beihilfevorschriften vereinbar.

22. November 2013

EU-Kommission: Verfahren wegen Deutscher Bahn angekündigt

Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Deutschland angekündigt. Wie die Kommission am 20.11.2013 ankündigte, soll der Europäische Gerichtshof (EuGH) den seit längerem schwelenden Streit über die Struktur der Deutschen Bahn klären.

22. November 2013

GVFG, Reg-Mittel, Lärmschutz: Verkehrspolitiker wollen mehr Geld

Zur Fortführung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG), der GVFG-Entflechtungsmittel und der Dynamisierung der Regionalisierungsmittel hat die Koalitionsarbeitsgruppe Verkehr gemeinsame Vorstellungen entwickelt. Diese stehen aber alle unter Finanzierungsvorbehalt.

21. November 2013

EU-Parlament: TEN-Mittel beschlossen: Bis 2020 gut 23 Mrd. EUR

Das EU-Parlament hat am 19.11.2013 dem mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU für den Zeitraum 2014-2020 zugestimmt. Dazu gehört auch der neue Infrastrukturfonds „Connecting Europe Facility“ (CEF), der insgesamt 29,3 Mrd. EUR für diesen Zeitraum umfasst.

Frankreich: Ökosteuer wird bis 2015 ausgesetzt

Die Ökosteuer auf schwere Fahrzeuge (L'écotaxe sur les poids lourds) bleibt mindestens bis 2015 ausgesetzt.

Ukraine/Moldawien: Verzicht auf Grenzkontrollen in Transitzügen

Die Ukraine und Moldawien haben eine Vereinbarung unterzeichnet, dank der die Grenzkontrollen bei ukrainischen Personen- und Güterzügen im Transitverkehr über moldawisches Territorium künftig entfallen.

Lärmschutz: Statt Mittelungspegel soll der Maximalpegel Ausschlag geben

Die Umweltminister der Bundesländer wollen bei der Lärmbeurteilung von Bahnstrecken die Grundlage ändern. Während aktuell ein Mittelungspegel die Beurteilungsgrundlage ist, soll dies künftig der nächtliche Maximalwert sein.