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EU-Parlament: Valean: Eisenbahn soll besser werden

Der Bahnverkehr spiele die Schlüsselrolle bei der Verkehrswende. Die Bahn müsse günstiger und leistungsfähiger werden, vor allem beim Gütertransport.

15. November 2019

Bundestag: Eigenkapitalerhöhung der DB genehmigt

Der Bundestags-Haushaltsausschuss hat in der Nacht zu Donnerstag die umstrittene Kapitalspritze für die Deutsche Bahn gebilligt.

15. November 2019

Deutscher Bundestag: Verkehrsausschuss stimmt LuFV III zu

Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags hat dem Entwurf für eine Dritte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn zur Instandhaltung der Eisenbahn-Infrastruktur zugestimmt.

Eisenbahngewerkschaft: Neuer EVG-Chef fordert Gesamtkonzept für die Schiene

Der neue Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Torsten Westphal, fordert von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer mehr Verantwortung für die DB und das System Schiene.

DVF: LuFV braucht langfristige Planungssicherheit

Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen Bund und der Deutschen Bahn braucht eine langfristige Planungssicherheit – eine Aufteilung in kurzfristige Tranchen mit zwei bis maximal fünf Jahren sei kontraproduktiv.

Flixmobility: Klage gegen Steuersenkung geplant

Flixbus bzw. Flixmobility will gegen die geplanten Steuervorteile für den Schienenfernverkehr klagen.

EU-Parlament: Vălean nimmt die Hürde Rechtsausschuss

Die erste Hürde hat die designierte Verkehrskommissarin Adina-Ioana Vălean aus Rumänien genommen.

13. November 2019

EU-Parlament: Anhörungen von Vălean am Donnerstag

Adina-Ioana Vălean aus Rumänien, Kandidatin für den Posten der Verkehrskommissarin, wird am Donnerstag (14.11.2019) im Verkehrsausschuss des Parlaments angehört.

12. November 2019

Bundesrechnungshof: Bundestag muss LuFV III stärker kontrollieren

Der Bundesrechnungshof fordert vom Bundestag, dass dieser die Verwendung von Bundesmitteln bei der Deutschen Bahn stärker kontrolliert.

12. November 2019

NEE/mofair: Eigenkapitalspritze für die DB AG nicht genehmigungsfähige Beihilfe

Ein Gutachten der Kanzlei CMS Hasche Sigle belegt, dass die von der Bundesregierung als Teil des Klimapakets geplante „Erhöhung des Eigenkapitals der Deutschen Bahn AG“ eine nach EU-Recht nicht genehmigungsfähige Beihilfe darstellt.

11. November 2019

EU-Kommission: Adina Vălean soll Verkehrskommissarin werden

Die personelle Entscheidung für den Posten des Verkehrskommissars scheint nun getroffen zu sein.

07. November 2019

Schweiz: Bundesbeiträge für den regionalen Personenverkehr werden leicht erhöht

Der Bundesrat hat am 06.11.2019 entschieden, die Bundesbeiträge für den öffentlichen regionalen Personenverkehr (RPV) ab 2020 leicht zu erhöhen.

07. November 2019

Nordrhein-Westfalen: ÖPNV-Offensive gestartet

Die Landesregierung hat nach dem Regierungswechsel Kassensturz gemacht und alle Bundes- und Landesmittel, die gesichert bis 2031 zur Verfügung stehen, den gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen gegenübergestellt.

06. November 2019

Bundeskabinett: Drei Gesetze für die Bahnbranche auf den Weg gebracht

Das Bundeskabinett wird mit drei Gesetzen dem Bahnsektor deutlich mehr Geld zukommen lassen.

06. November 2019