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Koalitionsvertrag Saarland: Masterplan Mobilität angekündigt

Der Koalitionsvertrag der neuen CDU-FDP-Grüne-Landesregierung im Saarland ist von den Parteien abgesegnet worden, am 9. November wird die neue Landesregierung vereidigt. Der neue 93-seitige Vertrag sieht vor, dass bis 2011 ein Masterplan nachhaltige Mobilität zur Stärkung des Umweltverbundes erarbeitet werden soll. Er soll u.a. den weiteren Ausbau der Saarbahn (über den Ausbau nach Lebach hinaus) prüfen.

10. November 2009

ÖPNV

Neue DVV-Publikation: "ÖPNV aktuell" ist gestartet

Parallel zur #rail2009 in Dortmund startet DVV Media Group ein neues Medienangebot.

09. November 2009

Brandenburg: Koalitionsvertrag beschlossen

Am 4. November haben die beiden neuen Regierungspartner in Brandenburg, die SPD und Die Linke, auf Parteitagen jeweils den Koalitionsvertrag beschlossen. Im Bereich Verkehr/Infrastruktur bleibt das 54-seitige Werk sehr vage.

06. November 2009

Thüringen: Christian Carius neuer Verkehrsminister

Am 4. Oktober wurde in Erfurt die neue CDU/SPD-Landesregierung von Thüringen vereidigt. Neuer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr ist der 1976 geborene Christian Carius (CDU), als Staatssekretärin ist Marion Eich-Born Nachfolgerin von Roland Richwien.

05. November 2009

Schweiz: Regierung passt Verordnungen für öffentlichen Verkehr an

Der Bundesrat, die Schweizer Regierung, hat insgesamt 20 Verordnungen aus dem Bereich des öffentlichen Verkehrs angepasst, die zum 1. Januar oder 1. Juli 2010 in Kraft treten. Damit werden die vom Parlament verabschiedeten Gesetze aus der Bahnreform 2 (erstes Teilpaket) und der Güterverkehrsvorlage konkretisiert bzw. Bauvorschriften an die aktuelle Entwicklung angepasst.

05. November 2009

ÖPNV

UITP: Innovation Award an Alstom

Anlässlich des Middle East and North Africa Congress der UITP, der Ende Oktober in Doha, Katar, stattfand, wurde auch der diesjährige Innovationspreis vergeben. Gewonnen hat den Preis Alstom mit dem APS Ground-Level Power Supply System.

05. November 2009

Schweiz: Rückschlag für Verlagerungspolitik

Das Schweizer Bundesverwaltungsgericht hat drei gegen die am 1. Januar 2008 erfolgte Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) eingereichten Beschwerden Recht gegeben. Nach dem 3. November vorliegenden Urteil verstoße die dritte Erhöhung der LSVA gegen die Vorgabe, wonach der Ertrag der Abgabe die ungedeckten Wegekosten und die Kosten zulasten der Allgemeinheit nicht übersteigen dürfe.

04. November 2009

München: Einigung über U6-Verlängerung nach Martinsried

Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil und der Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch haben sich über die Finanzierung der geplanten U-Bahnverlängerung nach Planegg/Martinsried verständigt (Rail Business 30/09). Schon zuvor haben die Gemeinde Planegg und der Landkreis München die von kommunaler Seite notwendigen Entscheidungen für das U-Bahnprojekt getroffen und stellen Finanzmittel zur Verfügung.

03. November 2009

Transnet und GDBA gehen enger zusammen

In dieser Woche haben in Fulda die beiden Verkehrsgewerkschaften Transnet und GDBA getrennt über eine mögliche Fusion oder engere Kooperation beraten.

Thüringen/Bayern: Neue Bewegung im Lückenschluss Werrabahn

In den geplanten Wiederaufbau der Bahnlinie zwischen Coburg und Eisfeld ist neue Bewegung gekommen. Die neue thüringische Landesregierung hatte den Lückenschluss der Werrabahn im Koalitionsvertrag festgeschrieben.

S-Bahn Berlin: EU-Kommission überprüft Verkehrsvertrag

Die EU-Kommission wird sich mit dem Verkehrsvertrag zwischen dem Berliner Senat und der S-Bahn Berlin GmbH befassen.

Dänemark: Regierung für Neubaustrecke

Vergangene Woche hat sich die dänische Regierung für eine zweigleisige Neubaustrecke zwischen Køge und Ringsted entschieden (Rail Business 40/09).

Transnet/GDBA: Gewerkschaften beraten über Fusion

Als erste Gewerkschaft hat am 27. Oktober Transnet in Fulda ihre Beratungen über die geplante Fusion mit der GDBA beendet (Rail Business vom 14.10.). Zum Abschluss soll der Beirat als höchstes Gremium zwischen den Gewerkschaftstagen am 29. Oktober über eine Empfehlung zum Zusammenschluss entscheiden.

29. Oktober 2009

#rail2009: Verkehrsminister kommen nach Dortmund

Auf der Dortmunder #rail2009 treffen sich im Rahmen des informellen Bahngipfels sowie bei Empfängen an verschiedenen Messeständen viele Minister und Bahnchefs zu aktuellen Fragen der Bahn- und Verkehrswirtschaft. Neben dem neuen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und DB-Chef Dr. Rüdiger Grube werden unter anderem auch die Verkehrsminister und Vizeminister aus Bulgarien, Luxemburg und Polen, die Bahnchefs aus Russland, Spanien, Großbritannien, den Niederlanden, der Türkei und der Slowakischen Republik sowie EU-Kommissar Antonio Tajani in Dortmund erwartet.

29. Oktober 2009