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Koalitionsvertrag Saarland: Masterplan Mobilität angekündigt

Der Koalitionsvertrag der neuen CDU-FDP-Grüne-Landesregierung im Saarland ist von den Parteien abgesegnet worden, am 9. November wird die neue Landesregierung vereidigt. Der neue 93-seitige Vertrag sieht vor, dass bis 2011 ein Masterplan nachhaltige Mobilität zur Stärkung des Umweltverbundes erarbeitet werden soll. Er soll u.a. den weiteren Ausbau der Saarbahn (über den Ausbau nach Lebach hinaus) prüfen.

10. November 2009

SBB: Neuer Leiter Personenverkehr ernannt

Der Verwaltungsrat der SBB hat Jürg Schmid (47) zum neuen Leiter der Division Personenverkehr und als Mitglied in die Konzernleitung gewählt. Der 47-jährige Betriebsökonom war bisher Direktor von Schweiz Tourismus und wechselt voraussichtlich im 2. Quartal 2010 zur SBB. Bis zum Wechsel wird Vincent Ducrot die Division Personenverkehr weiterhin interimistisch leiten.

09. November 2009

Verband Deutscher Verkehrsunternehmen: Fenske neuer Präsident

In der Präsidiumssitzung in Osnabrück, am 5. November hat das VDV-Präsidium Jürgen Fenske (54) einstimmig zum neuen Präsidenten gewählt.

06. November 2009

Brandenburg: Koalitionsvertrag beschlossen

Am 4. November haben die beiden neuen Regierungspartner in Brandenburg, die SPD und Die Linke, auf Parteitagen jeweils den Koalitionsvertrag beschlossen. Im Bereich Verkehr/Infrastruktur bleibt das 54-seitige Werk sehr vage.

06. November 2009

Bundesverkehrsminister: Scheurle zum beamteten Staatssekretär berufen

Dr. Peter Ramsauer, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat am 5. November Klaus-Dieter Scheurle zum beamteten Staatssekretär berufen. Das Kabinett hat die Personalie in seiner Sitzung am 4. November gebilligt.

06. November 2009

Deutsche Bahn: DB Schenker Rail strafft Führungsstruktur

DB Schenker Rail wird zum 1. Januar 2010 die Führungs- und Organisationsstruktur straffen. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt vorbehaltlich der notwendigen Entscheidungen des Aufsichtsrates und der Mitbestimmungsgremien.

05. November 2009

Thüringen: Christian Carius neuer Verkehrsminister

Am 4. Oktober wurde in Erfurt die neue CDU/SPD-Landesregierung von Thüringen vereidigt. Neuer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr ist der 1976 geborene Christian Carius (CDU), als Staatssekretärin ist Marion Eich-Born Nachfolgerin von Roland Richwien.

05. November 2009

Schweiz: Regierung passt Verordnungen für öffentlichen Verkehr an

Der Bundesrat, die Schweizer Regierung, hat insgesamt 20 Verordnungen aus dem Bereich des öffentlichen Verkehrs angepasst, die zum 1. Januar oder 1. Juli 2010 in Kraft treten. Damit werden die vom Parlament verabschiedeten Gesetze aus der Bahnreform 2 (erstes Teilpaket) und der Güterverkehrsvorlage konkretisiert bzw. Bauvorschriften an die aktuelle Entwicklung angepasst.

05. November 2009

Schweiz: Rückschlag für Verlagerungspolitik

Das Schweizer Bundesverwaltungsgericht hat drei gegen die am 1. Januar 2008 erfolgte Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) eingereichten Beschwerden Recht gegeben. Nach dem 3. November vorliegenden Urteil verstoße die dritte Erhöhung der LSVA gegen die Vorgabe, wonach der Ertrag der Abgabe die ungedeckten Wegekosten und die Kosten zulasten der Allgemeinheit nicht übersteigen dürfe.

04. November 2009

München: Einigung über U6-Verlängerung nach Martinsried

Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil und der Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch haben sich über die Finanzierung der geplanten U-Bahnverlängerung nach Planegg/Martinsried verständigt (Rail Business 30/09). Schon zuvor haben die Gemeinde Planegg und der Landkreis München die von kommunaler Seite notwendigen Entscheidungen für das U-Bahnprojekt getroffen und stellen Finanzmittel zur Verfügung.

03. November 2009

Schleswig-Holstein: Jager neuer Verkehrsminister

Seit dem 27. Oktober hat Schleswig-Holstein eine neue Landesregierung. Das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr leitet jetzt Jost de Jager

02. November 2009

Niedersachsen: Jörg Bode neuer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Am MIttwoch wurde Jörg Bode, Landratsabgeordneter aus dem Kreis Celle, als neuer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vereidigt.

Transnet und GDBA gehen enger zusammen

In dieser Woche haben in Fulda die beiden Verkehrsgewerkschaften Transnet und GDBA getrennt über eine mögliche Fusion oder engere Kooperation beraten.

Thüringen/Bayern: Neue Bewegung im Lückenschluss Werrabahn

In den geplanten Wiederaufbau der Bahnlinie zwischen Coburg und Eisfeld ist neue Bewegung gekommen. Die neue thüringische Landesregierung hatte den Lückenschluss der Werrabahn im Koalitionsvertrag festgeschrieben.

S-Bahn Berlin: EU-Kommission überprüft Verkehrsvertrag

Die EU-Kommission wird sich mit dem Verkehrsvertrag zwischen dem Berliner Senat und der S-Bahn Berlin GmbH befassen.