Bundesnetzagentur zu Stellwerken: Details des Beschlusses
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat einen Beschluss gefasst, der die Sicherstellung der Streckenöffnungszeiten bei der DB InfraGo AG sicherstellen soll.
Dazu hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) einen Beschluss gefasst, der zu einer 100-prozentigen Deckung der leistungswirksamen Personalbedarfsdeckungsquote (L-PBDQ) bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 führen soll und zwangsgeldbewehrte Meilensteine bis zur Zeit dahin vorsieht. Laut dem Beschluss (BK10-23-0255_Z) sind folgende leistungswirksame Personalbedarfdeckungsquoten pro Region zu erfüllen:
| Region | 31.12.2024 | 31.03.2025 | 30.06.2025 | 30.09.2025 | 13.12.2025 |
| Mitte | 94,6 % | 95,7 % | 96,9 % | 97,7 % | 100 % |
| Nord | 100 % | 100 % | 100 % | 100 % | 100 % |
| Ost | 98,1 % | 90,9 % | 92,8 % | 98,1 % | 100 % |
| Süd | 93,9 % | 91,0 % | 91,5 % | 94,6 % | 100 % |
| Südost | 96,9 % | 96,1 % | 96,8 % | 100 % | 100 % |
| Südwest | 94,4 % | 96,8 % | 98,0 % | 100 % | 100 % |
| West | 95,1 % | 96,6 % | 96,4 % | 97,9 % | 100 % |
Pro Region kann ein einziges Zwangsgeld verhängt werden. Dieser Fall tritt ein, wenn eine Region einen einzigen der für sie vorgesehenen Werte reißt. Das Zwangsgeld beträgt dann:
- 40.000 EUR bei Unterschreitungen bis zu 0,1 Prozentpunkten
- 42.500 EUR bei Unterschreitungen bis zu 0,2 Prozentpunkten
- 45.000 EUR bei Unterschreitungen bis zu 0,3 Prozentpunkten
- 47.500 EUR bei Unterschreitungen bis zu 0,4 Prozentpunkten
- 50.000 EUR bei Unterschreitungen bis zu 0,5 Prozentpunkten
- 52.500 EUR bei Unterschreitungen bis zu 0,6 Prozentpunkten
- 55.000 EUR bei Unterschreitungen bis zu 0,7 Prozentpunkten
- 57.500 EUR bei Unterschreitungen bis zu 0,8 Prozentpunkten
- 60.000 EUR bei Unterschreitungen bis zu 0,9 Prozentpunkten
- 62.500 EUR bei Unterschreitungen bis zu 1,0 Prozentpunkten
- 65.000 EUR ab einer Unterschreitung von mehr 1,0 Prozentpunkten.
Eine erste Reaktion kam vom Verband „Die Güterbahnen“: „Wir sind enttäuscht – die Stellwerksausfälle wegen Personalmangel gehen so mindestens bis Ende 2025 weiter. Die Bundesnetzagentur hat nichts erreicht, was die DB nicht von sich aus getan hätte“, heißt es von dem Verband. Die BNetzA habe die Pläne der DB übernommen und forciere nur, dass diese auch erreicht werden. (jgf)
